Nachbarschaftsgespräche 23.2.2021 - 19:00Uhr Live

23.2.2021 LIVE ab 19:00 Uhr

Thema: Kinder- und Jugendhilfe mit Jörg Titze (ev. Jugend Stuttgart)

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Körner am Montag: Ein Ausblick auf die kommende Woche

Veröffentlicht am 19.04.2021 in Woche für Woche
 

Morgen geht es im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik (STA) um den Rosensteintunnel und um den Autoverkehr rund um den Tunnel

Dass der Rosensteintunnel sehr viel Geld kostet, ist richtig. Wir sind jetzt bei 460 Mio. Euro, was deutlich mehr ist als die 200 Mio. Euro, mit denen wir gestartet waren. Die Gesamtbaukosten sollen jetzt also neu festgesetzt werden. Richtig ist auch, dass er in meiner Partei umstritten war.

Die einen finden, dass er das Autofahren in bzw. durch Stuttgart leichter und damit auch attraktiver – zu attraktiv – macht. Die anderen finden, dass er für die Neckarvorstadt, für Bad Cannstatt, für Stuttgart-Ost und für Zuffenhausen Chancen bietet, wenn mehr Autos auf der Bundesstraße und weniger Autos in der Nähe von Wohnquartieren fahren.

Am meisten bringt der Rosensteintunnel sicherlich den Menschen, die in der Neckarvorstadt wohnen. Neckartal- und Pragstraße werden zurückgebaut. Wie das in der Pragstraße genau aussehen soll, besprechen wir morgen im STA. Die Neckarvorstadt soll im Übrigen in Zukunft mit Mitteln der Städtebauförderung lebenswerter werden. Die Wilhelma bekommt ein sehr viel attraktiveres Vorfeld, und die Stadt am Fluss wird hier eine sehr schöne Gestalt annehmen können. Ähnliches gilt für die andere Seite des Neckars, wo der städtebauliche Wettbewerb zum sog. Neckarknie gezeigt hat, wie es hier schöner werden kann. Mehr Informationen dazu gibt es hier: https://www.stuttgart.de/leben/stadtentwicklung/oeffentlichkeitsbeteiligung/wettbewerbe-des-amts-fuer-stadtplanung-und-wohnen/ergebnis-ideenwettbewerb-neckarknie.php

Es geht auch um eine sauberere Luft in ganz Stuttgart

Derzeit gibt es noch zwei Orte in Stuttgart, wo die Luft so richtig schlecht ist. Der Grenzwert für Stickoxide wird nicht mehr am Neckartor überschritten, aber in der Pragstraße und in der Talstraße in Stuttgart-Ost (Die Werte findet Ihr hier: https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/luft/aktuelle-messzeitraum-mittelwerte). Natürlich wird mit dem Rosensteintunnel auch die Luft in der Pragstraße besser als sie heute ist – einfach, weil weniger Autos oben unterwegs sind – die meisten fahren ja im Tunnel – bleibt also die Talstraße, die gemeinsam mit der Hackstraße eine beliebte Autostrecke vom Neckartal in die Innenstadt bzw. auf die Fildern ist.

Zur Talstraße haben wir also einen Antrag geschrieben, mit dem wir u.a. fordern, dass die Begleitmaßnahme zum Rosensteintunnel, mit dem die Talstraße umgestaltet werden soll, endlich in Angriff genommen wird. Der steht morgen auch auf der Tagesordnung, und die Verwaltung wird wohl eine kurzfristige Maßnahme vorschlagen und sich einen Auftrag abholen wollen, um die Umgestaltung der Straße umfassender planen und finanzieren zu können.

Und es geht morgen um den ÖPNV in Stuttgart: X1 und 365-Euro-Ticket

Zum einen stimmen wir erneut über die Zukunft des umstrittenen X1-Busses ab, der alle 5 Minuten vom Cannstatter Wilhelmsplatz direkt in die Stuttgarter Innenstadt fährt und dort eine Runde dreht, um wieder zurück nach Cannstatt zu fahren. Der Bus soll die in der Hauptverkehrszeit überlastete U1 entlasten, und er ist eine Maßnahme im Luftreinhalteplan des Landes, und er ist auch ganz schön teuer. Immerhin 2,25 Mio. Euro sollte der Betrieb des Busses in diesem Jahr kosten, so hatte es die Verwaltung um vergangenen Herbst vorgeschlagen.

Da es immer ein harter Kampf ist, wenn wir uns für bessere Busverbindungen und die dafür notwendige Finanzierung an anderen Orten in der Stadt einsetzen, und weil es hier um eine Maßnahme des Landesluftreinhalteplans handelt, haben wir im vergangenen Jahr vorgeschlagen, dass wir das Ganze nur noch ein halbes Jahr bezahlen und dass die andere Hälfte das Land übernehmen muss. Dazu scheint das Land aber nicht bereit zu sein, und so schlägt die Verwaltung jetzt einen reduzierten Betrieb alle 6 Minuten und nur noch in der Hauptverkehrszeit morgens und abends vor, Kosten für das halbe Jahr: 525.000 Euro, für ein ganzes Jahr sind es also über eine Mio. Euro. Ich gebe zu, dass ich mir mit der Million auch andere Verbesserungen beim Busverkehr vorstellen könnte. Was meint Ihr?

Vielleicht noch ein bisschen wichtiger wird dann eine Diskussion zur Finanzierung des ÖPNV mit neuen Abgaben sein. Es kann sein, dass die Landesregierung in den nächsten Jahren ein Gesetz beschließt, dass es den Städten und Gemeinden erlaubt, eine neue Abgabe zur Finanzierung des Nahverkehrs zu erheben. Ich finde das richtig, weil wir ohne neue Finanzierungsinstrumente in den nächsten Jahren das ÖPNV-Angebot eher abbauen müssen als es auszubauen, wie es eigentlich notwendig wäre. Außerdem sind attraktive Angebote wie ein 365-Euro-Ticket für den ganzen VVS teuer und können nur über neue Finanzierungsquellen finanziert werden. Ein gutes Beispiel dafür ist die Stadt Wien, wo eine Dienstgeberabgabe von zwei Euro pro Woche und Beschäftigtem fällig wird. Nur so kann Wien ein so gutes ÖPNV-Angebot und ein 365-Euro-Ticket anbieten!
Schon lange setzen wir uns für das 365-Euro-Ticket ein, nachzulesen u.a. hier: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/meldungen/koerner-am-montag-attraktiver-nahverkehr-fuer-stuttgart/

 

 

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